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Detektei GmbH
Rechtsstaatlich vorgesehene Maßnahmen gegen Bund und Land bleiben aufrecht – Sportwett- und Gastronomieaktivitäten werden größtenteils unverändert fortgeführt.
Die in Wien tätigen Tochterunternehmen der NOVOMATIC AG nehmen alle Glücksspielautomaten, die im Rahmen des Wiener Veranstaltungsgesetzes in Wien mit gültigen Konzessionen betrieben wurden, am 31. Dezember um Mitternacht vorübergehend und vorsorglich außer Betrieb.
NOVOMATIC sich zu dieser Maßnahme gezwungen, nachdem vor Jahreswechsel seitens der Behörden gegen die Meinung führender Verfassungsrechtsexperten des Landes, rigorose Vollzugsmaßnahmen gegen den Betrieb der Automaten angedroht wurden und damit seit Jahresbeginn keine ausreichende Rechtssicherheit für einen weiteren Betrieb gegeben ist.
NOVOMATIC-Vorstandsvorsitzender Mag. Harald Neumann: „Es hat sich bei dieser Entscheidung um ein Abwägen von juristischen, wirtschaftlichen und unternehmenspolitischen Gründen gehandelt. Auf Grund der aus unserer Sicht unrechtmäßigen Reaktionen und Androhungen der Behörden und Teilen der Politik sehen wir uns nach Abwägung aller Konzerninteressen dazu gezwungen, vorerst den Betrieb von Glücksspielautomaten in Wien einzustellen.“
Wie Neumann weiter betont, bleibt die Rechtsposition von NOVOMATIC völlig unabhängig von der vorübergehenden Betriebseinstellung der Automaten selbstverständlich aufrecht: „Sämtliche uns in diesem Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mittel wurden noch vor dem Jahreswechsel von unseren Rechtsanwälten eingebracht. Denn die relevante Rechtsfrage, ob die landesrechtlichen Konzessionen weiterlaufen, sind im Zuge der von uns eingeleiteten Verfahren verfassungsrechtlich raschestmöglich zu klären.“ Ebenso zeigte sich Neumann darüber betroffen, dass in Wien offenbar illegale Automaten ohne jeglichen Spieler- und Jugendschutz einem streng regulierten Glücksspielmarkt vorgezogen werden.
In jenen Wiener Filialen, wo schon bisher auch Sportwetten sowie Gastronomie angeboten wurden, werden diese Dienstleistungen unabhängig von der Außerbetriebnahme der Glücksspielautomaten größtenteils weiterhin unverändert angeboten.
