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Utl.: Uneinigkeit über technische Details
Wien (APA) – Der Poker um die Glücksspielgesetz-Novelle dauert an. Im heutigen Sonderfinanzausschuss, der um 14 Uhr begonnen hat, konnte man sich offenbar nicht auf alle technischen Details einigen und hat die Sitzung abgebrochen. Am Montag ab 16:30 Uhr soll der Ausschuss fortgesetzt werden, erfuhr die APA am Dienstag aus ÖVP-Kreisen. Geplant ist, dass die Novelle am 16./17. Juni in den Nationalrat kommt.
Das Gesetzeswerk soll die Vergabe der Casino-Lizenzen und das Automatenspiel neu regeln. Strittige Punkte waren zuletzt die geplante Vervielfachung der Höchsteinsätze und -gewinne an Automaten sowie, ob es eine eigene Poker-Lizenz geben soll.
